Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Oktober 2026. Diese Bedingungen gelten für Verträge zwischen Jens Didszuhn, LokalCode, Frankenberger Str. 240, 09131 Chemnitz (im Folgenden „ich“) und Auftraggebern (im Folgenden „Sie“).
1. Wer meine Kunden sind
Mein Angebot richtet sich nur an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Abweichende Bedingungen von Ihnen gelten nur, wenn ich ihnen ausdrücklich schriftlich zustimme.
2. Betriebs-Check
Der Betriebs-Check ist kostenlos und unverbindlich. Daraus entsteht kein Anspruch auf ein Angebot oder einen Auftrag. Das Ergebnis erhalten Sie mündlich oder auf Wunsch schriftlich.
3. Angebot und Vertrag
Nach dem Betriebs-Check erhalten Sie ein schriftliches Angebot mit Leistungsumfang und Festpreis. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie das Angebot in Textform annehmen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4. Leistungsumfang und Änderungen
Maßgeblich ist der Umfang, der im Angebot beschrieben ist. Wünschen Sie während der Arbeit Änderungen oder Erweiterungen, die über diesen Umfang hinausgehen, teile ich Ihnen vorab mit, was sie kosten und wie sie den Zeitplan ändern. Ausgeführt werden sie erst nach Ihrer Zustimmung in Textform.
5. Ihre Mitwirkung
Sie stellen mir rechtzeitig die Informationen, Zugänge, Texte und Bilder zur Verfügung, die ich für die Arbeit brauche, und sorgen dafür, dass Sie dazu berechtigt sind. Verzögert sich die Arbeit, weil Mitwirkung fehlt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
6. Abnahme
Nach Fertigstellung stelle ich Ihnen das Ergebnis zur Prüfung bereit. Sie nehmen es ab oder nennen mir innerhalb von 14 Tagen in Textform die Mängel. Ich beseitige Mängel in angemessener Frist. Nutzen Sie das Ergebnis im Betrieb, gilt es mit Ablauf der Frist als abgenommen.
7. Vergütung und Zahlung
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen, sofern im Angebot nichts anderes steht. Bei größeren Werkzeugen kann das Angebot Abschlagszahlungen vorsehen. Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die Nutzungsrechte nach Ziffer 8 bei mir.
8. Eigentum und Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung erhalten Sie an dem gelieferten Werkzeug oder der gelieferten Website ein dauerhaftes, nicht auf Zeit begrenztes Nutzungsrecht für Ihren Betrieb. Sie dürfen es ändern und von Dritten weiterentwickeln lassen. Ich übergebe Ihnen das Ergebnis in der Form, in der es läuft, mit den Zugangsdaten und einer kurzen Beschreibung der Bedienung.
Allgemeine Methoden, Bausteine und Erfahrungen aus dem Projekt darf ich für andere Kunden wiederverwenden. Ihre Betriebsdaten und Geschäftsgeheimnisse gebe ich nicht weiter. Fremde Bestandteile wie freie Software oder externe Dienste bleiben unter ihren eigenen Lizenz- und Nutzungsbedingungen. Darauf weise ich Sie im Angebot hin.
9. KI-gestützte Ergebnisse
Setzt ein Werkzeug KI ein, können Ergebnisse Fehler enthalten. Das Werkzeug ist so gebaut, dass Angebote, Rechnungen, Texte und ähnliche Ergebnisse Entwürfe bleiben, bis Sie sie freigeben. Die Prüfung und Freigabe liegt bei Ihnen. Ich hafte nicht für Folgen, die entstehen, weil ein nicht geprüftes Ergebnis verwendet wurde.
10. Datenschutz
Verarbeitet ein Werkzeug personenbezogene Daten in Ihrem Auftrag, schließen wir vor Beginn einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Sie bleiben für Ihre Daten verantwortlich und entscheiden, welche Daten ein Werkzeug verarbeiten darf.
11. Betreuung
Die Betreuung (Pflege, Fehlerbehebung, kleine Änderungen, bei Websites das Hosting) wird als Abonnement monatlich abgerechnet. Sie läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten mit Wirkung zum Ende eines Kalendermonats kündbar. Der Umfang steht im Angebot. Danach geht Ihr Werkzeug oder Ihre Website im Stand der Kündigung in Ihre Verantwortung über. Auf Wunsch übergebe ich Ihnen die Dateien und helfe beim Umzug zu einem anderen Anbieter, der Aufwand dafür wird nach Stunden berechnet.
12. Haftung
Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, auf die Sie sich vertraglich verlassen dürfen und deren Erfüllung den Vertrag erst möglich macht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Für Datenverlust hafte ich nur in dem Umfang, in dem er trotz regelmäßiger, dem Risiko angemessener Datensicherung durch Sie nicht vermeidbar gewesen wäre. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Verjährung von Mängelansprüchen beträgt ein Jahr ab Abnahme, außer bei Vorsatz oder Arglist.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Chemnitz, soweit Sie Kaufmann sind. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam.